Bericht: Merz redet bei Veranstaltung der CDU Thüringen

Der frühere Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Friedrich Merz, wird trotz der Regierungskrise in Thüringen beim Politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen auftreten. Das berichtete die „Rheinische Post“ am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher von Merz. „Bisher steht der Termin“, teilte dieser mit. Merz ist Gastredner bei der Veranstaltung, die am 26. Februar in Apolda stattfinden soll.

Derzeit gibt es viele Diskussionen um ein mögliches politisches Comeback von Friedrich Merz. Unterstützt wird er unter anderem von Konservativen und Wirtschaftsvertretern in der Union. Beim Politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen spricht neben Merz auch Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel. Auch der Landesvorsitzende Mike Mohring wird zu Gast sein. Das bestätigte eine Sprecherin der CDU Thüringen auf Anfrage, berichtete die „Rheinische Post“ weiter. Er sei als Landesvorsitzender natürlich weiterhin eingeladen, teilte die Sprecherin mit. Mohring hatte im Zuge der Regierungskrise angekündigt, sein Amt als Fraktionschef im Thüringer Landtag aufzugeben.

Thüringen-CDU lehnt Neuwahl trotz Order aus Berlin ab

Thüringens CDU lehnt eine Neuwahl im Freistaat trotz einer entsprechenden Order des Koalitionsausschusses aus Berlin ab. „Derzeit würden Neuwahlen und Wahlkampf die Gesellschaft weiter polarisieren und die politischen Ränder stärken, anstatt Thüringen zu stabilisieren“, sagte Raymond Walk, Generalsekretär der CDU Thüringen am späten Samstagnachmittag. Die Parteien im Landtag müssten „mit dem schwierigen Ergebnis konstruktiv umgehen und sobald wie möglich zu einer neuen Ministerpräsidentenwahl kommen“, sagte er. Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD hatte zuvor geschlossen Neuwahlen in Thüringen gefordert. „Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Samstag. Fast zeitgleich war Thomas Kemmerich (FDP) als Ministerpräsident des Landes zurückgetreten. Er war erst am Mittwoch gewählt worden, offensichtlich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD. +++