Brand: Landwirte nicht länger im Regen stehen lassen

Michael Brand, Bundestagsabgeordneter der CDU, kritisiert die Ampel-Koalition scharf wegen ihrer aus seiner Sicht unzureichenden Unterstützung für die deutsche Landwirtschaft. Er wirft der Regierung vor, die Schwierigkeiten der Bäuerinnen und Bauern zu ignorieren und fordert dringende und konkrete Entlastungsmaßnahmen. Brand betont, dass die Landwirtschaft nicht länger vernachlässigt werden dürfe und sofortige echte Entlastung notwendig sei. In dieser Woche plant die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, konkrete Entlastungen und Unterstützung für die Landwirtschaft im Bundestag zu fordern. Die Kritik von Brand und seiner Partei richtet sich gegen die bisherigen Vorschläge der Ampel-Koalition, die sie als unzureichend ansehen, um den aktuellen Herausforderungen in der Landwirtschaft gerecht zu werden.

Hintergrund dieser Forderungen ist die anhaltende Belastung der Landwirte durch steigende Betriebskosten, wirtschaftlichen Druck und regulatorische Anforderungen, die viele Betriebe an ihre Grenzen bringen. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Regierung umfassende Maßnahmen ergreift, um die landwirtschaftlichen Betriebe finanziell zu entlasten und ihnen langfristige Perspektiven zu bieten. „Zahlreiche Landwirte zwischen Fulda, Rhön und Vogelsberg warten seit den großen Bauernproteste und nach den vollmundigen Ankündigungen schon seit vielen Monaten auf Taten der Bundesregierung. „Es ist ein Hohn, dass die Ampel-Regierung mit neuen Belastungen und Gesetzen, die auch noch weit über EU-Recht hinausgehen, ganz offensichtlich gar nichts von den Nöten der Bauernfamilien überhaupt verstanden hat.“ Die am Abend vor dem heute beginnenden Deutschen Bauerntag angekündigten Maßnahmen seien „nicht einmal ein Trostpflaster“.

Der Abgeordnete kritisiert, dass die „plötzliche und durch nichts gerechtfertigte Sonderbelastung insbesondere der kleineren Landwirte durch die Erhöhung der Steuer auf Agrardiesel das Abkassieren einer für Deutschland Existenz wichtigen Gruppe bedeutet, was auch durch das kleine Pflaster dieser Tage überhaupt nicht geheilt wird“. Weder der angekündigte Bürokratieabbau noch die „ohnehin schwer erreichbaren Verbesserungen“ der Position der Erzeuger gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel, „und auch nicht die Abflachung der Steuerkurve werden auch nur im Ansatz den schweren Schaden wiedergutmachen, den die Ampel durch ihre überfallartige Aufforderung der Arbeit für die Landwirte und deren für die Feldarbeit nicht ersetzt waren Dieselaggregate verursacht hat“, erklärte Brand.

„Was es wirklich braucht, ist Rücknahme dieser ökologisch unwirksamen Maßnahme, weil die Landwirte ja nicht den Traktor auf die Seite stellen und alles wieder mit der Hand machen können. Für die Umwelt ist nichts gewonnen, und für die Landwirtschaft ist viel Schaden entstanden“, erläuterte Brand und kündigte an: „Wir werden das als Union korrigieren, sobald wir die Mehrheiten dafür haben.“ Brand forderte die Ampel „zum Umdenken auf. Die Landwirte haben gerade in schwierigen Zeiten unsere Unterstützung verdient und eben nicht, dass man ihn auch noch finanziell Knüppel zwischen die Beine wirft“, bekräftigte der Bundestagsabgeordnete. +++ pm