Eichenzell: Wende beim Schwarzbau

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde die Beschlussvorlage zur Legalisierung des Schwarzbau Turmstraße / Wilhelmstraße umfangreich diskutiert. Von mehreren Fraktionen wurde in der Diskussion Unverständnis über die Beschlussvorlage geäußert.

Für die Bürgerliste übte Fraktionsvorsitzender Joachim Weber heftige Kritik: „Wir beschäftigen uns jetzt zum wiederholten Male in verschiedenen Gremien mit dem Investor und dem Objekt. Die Fraktionen haben immer wieder gesagt, welche Wege man mitgehen würde. Schlimm ist, dass uns immer wieder Vorschläge erreichen, die nicht ansatzweise mehrheitsfähig sind und nichts mit den bisherigen ausgesprochenen Rahmenbedingungen zu tun haben. Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass wir uns selbst unter einen Lösungsdruck setzen und dann Vorschläge auf den Tisch kommen, die schlicht beschämend für uns als Gemeindevertreter sind. Ich habe auf diese unwürdige Zeitverschwendung keine Lust mehr. Der Investor denkt immer noch, er kann hier seine Vorstellungen durchsetzen und Bürgermeister Rothmund setzt unsere Vorgaben, aus welchen Gründen auch immer, nicht um.“ Im Sitzungsverlauf wurde von der Bürgerliste der Antrag gestellt, der Gemeindevertretung zu empfehlen, den Tagesordnungspunkt von der Sitzung der Gemeindevertretung herunterzunehmen und nicht zu behandeln. Mit Ausnahme der CDU-Fraktion folgten diesem Vorschlag alle Fraktionen.

„Ich möchte nicht darüber spekulieren, warum immer wieder Vorschläge von CDU Bürgermeister Rothmund produziert werden, die nicht mehrheitsfähig sind. Ich wundere mich auch, warum die CDU nicht mal „klare Kante“ in dieser Sache zeigen kann. Für mich gibt es nur eine sinnvolle Lösung: Investor Röder soll das Objekt der Gemeinde zum Kauf anbieten und dabei mit offenen Karten spielen. Dafür kann ich mir bei passenden Rahmenbedingungen, zum Beispiel wenn der Preis nahe den Herstellungskosten liegt, eine Mehrheit vorstellen. Wir wollen den Wohnraum nutzen, aber wir wollen nicht, dass der Investor sich mit seinen Spielchen durchsetzt. Das können wir keinem Bürger verständlich machen. Beim richtigen Vorschlag und maximaler Transparenz kann es eine Lösung in wenigen Wochen geben. Wir müssen mal mit dem „rumeiern“ aufhören!“, so Weber abschließend. +++ pm