Hessen: Ausgangssperren ab Freitag

Auch in Hessen soll in Gegenden mit besonders vielen neuen Corona-Fällen ab Freitag nächtliche Ausgangssperren verhängt werden. Das hat das Corona-Kabinett beschlossen, teilte Ministerpräsident Bouffier (CDU) am Dienstag mit. Die Sperren sollen dort eingeführt werden, wo eine 7-Tage-Inzidenz von 200 „dauerhaft erheblich überschritten wird“, hieß es weiter. Wie Bouffier weiter erläuterte, habe man mit Blick auf die Stadt und dem Landkreis Offenbach, dem Main-Kinzig-Kreis, dem Kreis Groß-Gerau oder auch in Wiesbaden außerordentlich hohe Inzidenzzahlen. Aktuell wäre demnach von einer Ausgangssperre die Stadt Offenbach (266) und der Main-Kinzig-Kreis (231). Diese gelte von 21 bis 5 Uhr. Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit wird dann untersagt. Die Regeln sollen zunächst bis 10.Januar gelten.

„Die große Hoffnung von uns allen ist, dass wir mit einer entsprechenden Impfung die Geisel der Corona-Pandemie überwinden können. Entsprechende Impfstoffe wurden entwickelt und stehen vor ihrer Zulassung. Die Hessische Landesregierung hat sich seit etlichen Wochen sehr intensiv auf diese Situation vorbereitet und es wird im Rahmen dieser Plenardebatte noch Gelegenheit sein, dazu ausführlich zu diskutieren. Nur so viel will ich heute feststellen: Wir müssen etwa 8 Millionen Impfungen durchführen und dies ist sowohl im Hinblick auf die damit verbundenen logistischen Herausforderungen wie auch die Umstände eine riesige Herausforderung. Noch niemals haben wir so etwas in Deutschland und auch in Hessen gehabt. Wir haben deshalb schon vor Wochen unter Führung des Innenministers und des Sozialministers eine Task Force gebildet, die gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung, der Ärztekammer und den Kommunen ein Konzept erarbeitet hat. Ich freue mich heute feststellen zu können, dass dieses Konzept erfolgreich war und wir sagen können, Hessen ist gut vorbereitet und wir können beginnen. Wann es konkret und wie losgeht, ist noch offen. Noch sind die Impfstoffe nicht genehmigt, noch wissen wir nicht wie viele Impfdosen wir überhaupt in Hessen erhalten. Ebenso noch offen ist die konkrete Festlegung, wer, wann, geimpft werden soll. An die Adresse von Nancy Faeser gerichtet erklärte der Ministerpräsident: Sie haben für die SPD am 31.10.2020 dieses Jahres gefordert, die Landesregierung müsse schon damals genau festlegen wie das funktionieren soll. Dies haben wir nicht gemacht und dies werden wir auch nicht machen. Sondern wir werden uns so weit möglich an die Empfehlung der Impfkommission und des Robert-Koch-Instituts halten. Es macht keinen Sinn, wenn hier jedes Land eigene Prioritäten erfindet. Ich hoffe deshalb sehr, dass möglichst bald die Ethikkommission, das Robert-Koch-Institut und nicht zuletzt die Nationale Impfkommission die gerade gestern einen ersten Entwurf einer Empfehlung veröffentlicht hat, nun konkret festlegt, welche Prioritäten bei den Impfungen gelten sollen“, so Bouffier.

Wie der Ministerpräsident hervorhob wisse er um die vielen Zumutungen. Insbesondere auch gerade für junge Menschen. Natürlich muss man nicht zwingend in Clubs und Discos gehen, Fitnessstudios oder Kinos besuchen. Das sind aber alles Dinge, die gerade für jungen Menschen besonders wichtig sind. All dies, was Ihnen Freude macht, verbieten wir zurzeit. Umso mehr bedanke ich mich gerade bei den jungen Menschen, die sich an die Regeln halten. Je mehr wir das alle tun, umso eher werden wir in der Lage sein, wieder zu unserem früheren Leben zurückzukehren.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird. Neben den Erfolgen der Impfung bleibt ganz entscheidend, dass Verhalten jedes einzelnen von uns. Weiter muss deshalb gelten, die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten, öffentlich wie privat. Das gemeinsame Interesse muss vor dem Einzelinteresse stehen. Nur so halten wir diese Gesellschaft zusammen und haben Grund zur Zuversicht. +++