Pistorius will Vernachlässigung der Bundeswehr beenden

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht es als seine Aufgabe an, die Zeitenwende für die Bundeswehr umzusetzen. Die Truppe sei über Jahrzehnte vernachlässigt worden. „Diese Zeiten sind vorbei. Diese Bundesregierung hat diese Zeit beendet“, sagte Pistorius dem Sender RTL. Die Bundeswehr müsse nun stark dafür gemacht werden, den Auftrag der NATO zu erfüllen.

Gefragt nach dem Krieg in der Ukraine und der weiteren Unterstützung Deutschlands für das Land, sagte Pistorius: „Das Ziel ist zunächst mal, dass wir die Ukraine dabei unterstützen, ihre territoriale Souveränität und Integrität zu schützen und zu verteidigen und den russischen Angriff abzuwehren. Russland darf den Krieg nicht gewinnen, das muss allen klar sein.“ Dazu werde auch Deutschland „jeden Beitrag leisten, der notwendig ist.“ Vage blieb Pistorius bei der Frage nach einer möglichen Lieferung Deutschlands von „Leopard 2“-Kampfpanzern an die Ukraine. „Das muss man abwarten, o b das anrollt. Wir sind in Gesprächen, insbesondere mit unserem transatlantischen Partner, den Vereinigten Staaten. So wie wir das in allen anderen Fällen vorher auch gemacht haben: Es geht darum, keine Alleingänge zu machen.“ Es gehe hier um „konzertierte“ Handlungen, so wie zuletzt beim Panzer Marder auch. „Das macht Sinn und die Entscheidung wird dann irgendwann fallen“, so Pistorius.

Hofreiter will „Leopard“-Panzer aus Bundeswehr-Beständen liefern

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat gefordert, der Ukraine Kampfpanzer aus den Beständen der Bundeswehr zu geben. „Die Bundeswehr braucht prinzipiell die eigenen Panzer“, sagte Hofreiter dem Online-Portal von ntv. „Aber in der Ukraine werden sie deutlich dringender gebraucht. Deswegen sollten wir jetzt einige aus dem Bestand der Bundeswehr herausnehmen und umgehend in die Beschaffung gehen.“ Ein Jahr nach dem 27. Februar sei es „höchste Zeit“, die Zeitenwende auch umzusetzen. Für das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein fordert Hofreiter, dass die Ukraine weitere Unterstützung erhält. „Deutschland hat begrenzte Möglichkeiten“, räumte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags ein. „Eine der Möglichkeiten, die wir noch haben, ist, die Ukraine mit Leopard 2 zu unterstützen“, so Hofreiter. „Deshalb ist meine Erwartung, dass in Ramstein nicht nur Polen, Finnland und weiteren Ländern gestattet wird, sie zu exportieren, sondern dass wir selbst auch Geräte dazu geben.“ +++